JD Vance und die Meinungsfreiheit in Europa
Seit der Münchener Sicherheitskonferenz haben alle von Vice Präsident JD Vance gehört. In seiner Rede meinte er, die Meinungsfreiheit in Europa ist gefährdet. Was genau dahinter steckt, werden wir anhand seines Beispiels aus Schottland aufklären. In den USA regelt der 1. Verfassungszusatz die Redefreiheit. Somit ist die USA eine Hochburg von Websites mit rassistischen Inhalten und die Leugnung von Völkermorden.
Die Meinungsfreiheit ist in Europa komplett anders aufgestellt. Man darf seine Meinung äußern, allerdings muss man beachten, dass man bei der Wahrheit bleiben muss. Hinzu kommt, dass man Rechte Dritter nicht verletzt. Ausgeschlossen sind Hassreden usw. Bei uns ist das Informationsrecht mit der Meinungsfreiheit verbunden.
Währenddessen tobt ein Trump im Oval Office wie ein Verrückter, weil ihm die Meinung einiger Medien nicht passt. Man kennt Trump nicht anders, als das er behauptet, es wären alles Lügen die von den Medien verbreitet werden. Doch auffällig ist, dass nur noch Medien zum Weißen Haus zutritt erhalten, die Trump nah aufgestellt sind. Fragt sich nur, wer ein Problem mit der Meinungsfreiheit hat.
JD Vance Aussage zu Schottland
Die schottische Rgierung habe angeblich Bürger davor gewarnt, das Gebete zuhause strafbar sein könnten. Die Regeierung habe Briefe an Bürger geschrieben, deren Unterkünfte in einer 200 Meter Sicherheitszone um Abtriebungskliniken liegen. Laut JD Vance könnten private Gebete der Anwohner strafbar sein. Ausserdem soll die Regierung aufgefordert haben, andere Gedankenverbrecher anzuzeigen.
Die Wahrheit
Es ist richtig, dass die Regierung von Schottland 2024 200 Meter Sicherheitszonen um Abtreibungskliniken eingerichtet hat. In solchen Zonen ist das einschüchtern in Form von stillen Gebeten oder anderer Aktivitäten auch auf privaten Grundstücken verboten. Das betrifft aber nicht private Gebete, die innerhalb der Unterkünfte stattfinden. Dieses Gesetz dient dem Schutz der Frauen, die eine Abtreibung vornehmen lassen wollen oder sich informieren möchten.
In den USA, versammeln sich Abtreibungsgegener vor Abtreibungskiniken und verteilen Fleyer, zeigen Fotos von Föten und schüchtern Frauen auf den Weg zur Klinik durch stille Gebete ein.
JD Vance ist Abtreibungsgegner
Das die Aussage von JD Vance zu seinem Beispiel aus Schottland irreführend ist, haben wir festgestellt. Das er aber auch ein Abtreibungsgegener ist, wird da durch bestätigt. Denn bereits bei Trumps Wahlkampf positionierte sich Trump bei den Abtreibungsgegnern und somit auch sein Vice Präsident.
Das Europa in vielen Bereichen den USA voraus ist, stört die rechtsgerichtete Regierung der USA offensichtlich. Es ist auch denkbar, dass man mit solchen Aussagen von JD Vance die deutschen Wähler beeinflussen in die richtige Richtung lenken wollte.
Der wichtigste Aspekt ist, dass unsere Meinungsfreiheit viel besser als die amerikanische ist. Denn wir dulden jede Meinung, auch die der Medien. Denn hier herrscht keine Zensur, welche Medien worüber berichten dürfen.
